Europäisches Recht mit EG-Vertrag

Die Europäische Gemeinschaft (EG), welche im Jahr 1957 aus den Römischen Verträgen als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) entstand, existierte bis 1993 als diese. Mit Gründung der Europäischen Union (EU)⁠ im Jahre 1993 durch den Vertrag von Maastricht wurde die EWG in EG umbenannt. Hier verfügte bis 2009 die EG innerhalb der Europäischen Union über eine eigene Rechtspersönlichkeit und damit völkerrechtliche Handlungsfähigkeit. Erst mit dem Vertrag von Lissabon 2009 wurde die Existenz der EG beendet, als Rechtsnachfolgerin gilt die Europäische Union (EU).

Die Europäische Union beruht auf unterschiedlichen rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das bedeutet, dass jedes Handeln der Union auf Verträgen beruht, die von allen Mitgliedern freiwillig verhandelt und demokratisch verabschiedet werden. Drei Gründungsverträge bilden das Fundament der heutigen Europäischen Gemeinschaft:

• der Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV)
• der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag, EGV)
• der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom-Vertrag)

Um die bestehenden Verträge den Entwicklungen in der Gesellschaft anzupassen, wurden weitere zahlreiche Verträge geschlossen, die die bestehenden Verträge aktualisieren und anpassen. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ist mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zum 1.12.2009 in "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEU-Vertrag) umbenannt worden und hat eine neue Artikelabfolge erhalten.

Die Europäische Union umfasst derzeit 27 Mitgliedstaaten. Dieser Staatenverbund begann 1952 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch sechs europäische Staaten, darunter auch Deutschland. Seitdem wuchs die Zahl der Mitgliedstaaten bis auf 28 an. Im Jahr 2020 verließ mit dem Vereinigten Königreich erstmals ein Land die Europäische Union wieder. Einige Staaten planen zudem einen Eintritt in die EU innerhalb der nächsten Jahre. Staaten, die Teil der EU sind, nennt man EU-Mitgliedstaaten. Im Jahr 2023 (Stand 18.April 2024) liegt die Bevölkerungszahl EU-Mitgliedstaaten bei 449 Millionen.

Das folgende Bild zeigt alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus dem Jahr 2024. Abb.: Mitgliedstaaten der EU (2024) (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)