Das virtuelle Digitalgebäude
Kompendium für Lernende und Lehrende

Genehmigungsplanung

Abb. 1 Pläne_Baugenehmigung
Quelle: Bubiza

Grundlagen

Das Ziel der Genehmigungsplanung ist es, alle für einen Bauantrag notwendigen Zeichnungen und Berechnungen für das entsprechende Bauvorhaben zu erstellen (Bauvorlagen). Für das Erstellen der Unterlagen ist es wichtig, die gemäß Bauvorlagenerlass (BVErl) und ggf. von der jeweiligen Bauaufsichtsbehörde zusätzlich gemachten Vorgaben hinsichtlich Art, Gestaltung, Inhalt, Maßstab und Umfang der Zeichnungen, Nachweise und Berechnungen einzuhalten.

Bauvorlagen (Bauantragsunterlagen)

Definition

Als Bauvorlagen werden allgemein alle Unterlagen bezeichnet, die zur Berurteilung eines geplanten Bauvorhabens und für die Bearbeitung des Bauantrags oder auch einer Genehmigungsfreistellung oder aber für die Mitteilung von baugenehmigungsfreien Vorhaben erforderlich sind.

Welche Unterlagen für einen Bauantrag erstellt und eingereicht werden müssen, hängt davon ab, nach welchem Bauantragsverfahren das Vorhaben geprüft werden soll / muss. Die Bauvorlagen müssen demnach geeignet sein, den Nachweis zu erbringen, dass das geplante Vorhaben hinsichtlich den daran gestellten Vorgaben und Vorschriften entspricht. Diese Vorgaben und Vorschriften ergeben sich in der Regel aus:

  • den Landesbauordnungen
  • den Ortsbausatzungen und Bebauungsplänen

Beispiel Hessen

hbo_deckblatt.jpg

Abb. 2 HBO
Quelle: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/hbo_aenderungen_juni_2020_final.pdf

Laut § 69 der hessichen Bauordnung (HBO) kann die oberste Bauaufsichtsbehörde Inhalt, Art, Form und Umfang des Bauantrags und der dazugehörigen Bauvorlagen festlegen und für das Land Hessen bekannt geben. Dies ist dann der sogenannte Bauvorlagenerlass, der eine genaue Übersicht der vor-, während-, und nach Fertigstellung der Baumaßnahme einzureichenden Unterlagen gibt.

Baugenehmigungsverfahren

Welche Art von Bauvorlagen in welchem Umfang bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde einzureichen sind, hängt von dem Baugenehmigungsverfahren ab, nach dem das geplante Vorhaben geprüft werden soll.

In der HBO wird zwischen den beiden Genehmigungsverfahren §65 und §66 unterschieden. Der Vollständigkeit halber werden aber nachfolgend auch §63 und §64 kurz erläutert.

§ 63 hierunter fallen Bauvorhaben, die gemäß der Anlage zu §63 der HBO baugenehmigungsfrei sind. Jedoch gelten hier Freistellungsvorbehalte. Das bedeutet, dass der Gemeinde das beabsichtigte Bauvorhaben durch erforderliche Bauvorlagen schriftlich zur Kenntnis gegeben werden muss. Mit dem genehmigungsfreien Bauvorhaben kann dann 14 Tage nach Eingang der erforderlichen Bauvorlagen bei der Gemeinde begonnen werden, wenn diese nicht innerhalb der Frist die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens verlangt oder Untersagungen ausspricht.

§ 64 regelt die sogenannte Genehmigungsfreistellung. Für ein Bauvorhaben kann eine Genehmigungsfreistellung, also der Verzicht auf die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens beantragt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Solche Voraussetzungen können sein:

  • das geplante Vorhaben ist kein Sonderbau
  • das geplante Vorhaben liegt im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
  • keine Ausnahmen oder Befreiungen nach §31 Baugesetzbuch
  • etc….

§ 65 wird „vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren“ genannt und ist das gängige Genehmigungsverfahren für alle Bauvorhaben, die keine Sonderbauten sind, nicht der Genehmigungsfreistellung unterliegen oder nicht baugenehmigungsfrei sind.

§ 66 ist das Baugenehmigungsverfahren unter dem Sonderbauten sowie dazugehörige Nebengebäude und Nebenanlagen geprüft werden.

Muster-Genehmigungsplanung virtuelles Gebäude

Abb. 3 Ansicht Gebäude
Quelle: Bubiza

Nachfolgend werden die, für einen fiktiven Bauantrag nach §65 der HBO, für das virtuelle Gebäude gemäß Bauvorlagenerlass benötigten Unterlagen aufgeführt und erläutert.

geforderte Bauvorlagen

Gemäß des Bauvorlagenerlasses des Landes Hessen wären für das virtuelle Gebäude, das nach § 65 (vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren) geprüft werden soll, folgende Bauvorlagen zur Antragsstellung einzureichen:

  • Bauantrag (Formular) (1x)
  • Übersichtsplan mit Kennzeichnung des Baugrundstücks M 1:10000 - 1:25000 (1x)
  • Liegenschaftsplan (4x)
  • Freiflächenplan (4x)
  • Bauzeichnungen (4x)
  • Bau- und Nutzungsbeschreibung (4x)
  • Nachweis der Bauvorlageberechtigung (1x)
  • Stellplatznachweis (2x)
  • Abstandsflächennachweis (1x)
  • Berechnung des Maßes der baulichen Nutzung (2x)
  • Berechnungen (umbauter Raum, Flächen) (2x)
  • (Nachweis des vorbeugenden Brandschutzes, im Rahmen der beantragten Abweichung (3x))
  • (Darstellung, ob Artenschutz nach §44 BNatSchG betroffen(2x))
  • (Einfügungsnachweis §34 BauGB, sowit nicht in den Bauzeichnungen dargestellt(1x))
  • Statistischer Erhebungsbogen (1x)

Bauantragsformular

bab.jpg

Abb. 4 Bauantrgasformular
Quelle: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/bab_01.pdf

Für die Bauantragsstellung ist das Bauantragsformular BAB01 zu verwenden. Nachfolgend das Musterformular für den fiktiven Bauantrag des virtuellen Gebäudes als PDF.

Liegenschaftsplan

Der Liegenschaftsplan besteht aus einem aktuellen Auszug aus der Liegenschaftskarte und wird in der Regel mit einem Maßstab von 1:500 dargestellt, ausnahmsweise sind auch Darstellungen im Maßstab 1:1000 zulässig. Der Liegenschaftsplan muss eine maßstabsgerechte Darstellung des geplanten Bauvorhabens mit dessen Aussenmaßen und der Lage auf dem Baugrundstück enthalten. Zudem werden die angrenzenden Nachbargrundstücke und öffentlichen Verkehrsflächen dargestellt. Auszüge aus Liegenschaftskarten können üblicherweise bei den Landesämtern für Geoinformation bezogen werden. Die für einen Bauantrag notwendigen Eintragungen des Baukörpers in den Liegenschaftsplan werden meist von Vermessungsingenieuren erstellt.

liegenschaftsplan.jpg

Abb. 5 Eintragung in Liegenschaftskarte
Quelle: Bubiza

Liegenschaftsplan als PDF.

Freiflächenplan

Im Freiflächenplan wird die Nutzung der Freiflächen des Baugrundstrücks dargestellt. Mögliche Darstellungen sind z.B.:

  • Darstellung des Hauptgebäudes sowie eventuell vorhandener Nebengebäude
  • Zuwegungen
  • Stellplätze
  • Begrünungen / Ersatz- und Ausgleichspflanzungen
  • Spielplätze
  • etc.

freiflaechenplan.jpg

Abb. 6 Freiflächenplan
Quelle: Bubiza

Freiflächenplan als PDF.

Bauzeichnungen

Die Bauzeichnungen werden üblicherweise im Maßstab 1:100 angefertigt und mit dem Bauantrag eingereicht. Sie müssen die Darstellung sämtlicher Geschosse des Bauwerks als Grundrisse enthalten. Zudem müssen ein- oder mehrere Schnitte (bei komplexeren Gebäudegeometrien) und Ansichten aus allen vier Himmelsrichtungen erstellt werden.

Die Grundrisse müssen mindestens folgende Darstellungen Beinhalten:

  • Bemaßung des Bauwerks, seiner Öffnungen sowie der Räume
  • Angabe zur Höhenlage des Bauwerks über N.N.
  • Bezeichnung der Räume nach ihrer Nutzung und deren Größe
  • Türöffnungen und Bewegungsrichtung der Türen
  • Treppen mit deren Steigung
  • Grundstücksgrenzen (wenn auf Planauszug sichtbar)
  • Nordpfeil
  • Aufstellorte von Heizungs- und Feuerungsanlagen
  • Lage der vertikalen Schnittebene

Abb. 7 div. Pläne
Quelle: Bubiza

Hier geht es zu Grundrissen, Ansichten und Schnitt als PDF.

Bau- und Nutzungsbeschreibung

Die (formlose-) Bau- und Nutzungsbeschreibung dient dazu, das geplante Bauwerk zusätzlich zu den Bauzeichnungen hinsichtlich der Nutzung, Konstruktion, Bauausführung, Gestaltung, Barrierefreiheit, etc. zu beschreiben.

Abb. 8 Bau- und Nutzungsbeschreibung
Quelle: Bubiza

Hier geht es zur Bau- und Nutzungsbeschreibung als Pdf.

Abstandsflächennachweis

Beim Abstandsflächennachweis werden die gemäß HBO vor den Außenwänden eines Gebäudes erforderlichen Abstandsflächen dargestellt und bemaßt. Häufig erfolgt die Darstellung im Freiflächenplan, da hier auch der Bezug der Abstandsflächen zu den Grundstücksgrenzen dargestellt werden kann.

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Abb. 9 Abstandsflächenplan
Quelle: Bubiza

Abstandsflächenplan als PDF.

Stellplatznachweis

Ein Stellplatznachweis wird üblicherweise bei jedem Bauvorhaben und bei jeder Nutzungsänderung von Gebäuden notwendig, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr zu erwarten ist. Jede Stadt und Gemeinde kann eine eigene Stellplatzsatzung erlassen. Diese Stellplatzsatzung regelt für welche Art- und Nutzung von Gebäuden wie viele Stellplätze auf dem Grundstück hergestellt werden müssen (notwendige Stellplätze). Die Satzung kann auch die Gestaltung der Stellplätze (z.B. Begrünungen) und deren Position in Bezug auf den öffentlichen Verkehrsraum regeln.

Der Stellplatznachweis für den Bauantrag besteht aus einem schriftlichen Nachweis, in dem die geforderte Zahl der notwendigen Stellplätze gemäß Stellplatzsatzung der geplanten oder vorhandenen Zahl der Stellplätze des Baugrundstücks gegenübergestellt wird sowie einem zeichnerischen Stellplatznachweis. Hierfür wird, meist auf dem Freiflächenplan, der Standort und die größe der geplanten Stellplätze dargestellt.

Rechnerischer Stellplatznachweis als PDF.

Zeichnerischer Stellplatznachweis auf Freiflächenplan:

stellplatznachweis.jpg

Abb. 10 Stellplatzplan
Quelle: Bubiza

Zeichnerischer Stellplatznachweis als PDF.

Berechnungen und Nachweise

Vollgeschossnachweis

Die Anzahl der erlaubten Vollgeschosse ist eine Angabe zum Maß der baulichen Nutzung und wird in vielen Bebauungsplänen festgesetzt. Befindet sich das Baugrundstück in einem beplanten Gebiet, so sind die Festsetzungen des Bebauungsplans einzuhalten und in den Bauvorlagen nachzuweisen.

Vollgeschossnachweis rechnerisch:

Hier gibt es das Dokument als PDF.

Vollgeschossnachweis zeichnerisch:

Im nachfolgenden zeichnerischen Nachweis wurde die relevante Höhe von 2.30 m, gemessen von OK Rohfußboden (OSB Platte) bis OK Tragkonstruktion (Sparren) in die Schnitte des Hauptgebäudes und der beiden Gauben im CAD-Programm eingetragen. Daraus ergibt sich dann die für die Beurteilung, ob es sich beim Dachgeschoss um ein Vollgeschoss handelt, relevante Grundfläche mit einer Höhe von > 2.30 m.

vollgeschossermittlung_zeichnerisch.jpg

Abb. 11 Vollgeschossnachweis
Quelle: Bubiza

Zeichnerische Vollgeschossermittlung als PDF.